1. Geltung
Allen auszuführenden Lieferungen, Werk- und Dienstleistungen liegen diese Allgemeinen Geschäfts- bedingungen zugrunde. Das gilt auch für alle zukünftigen Geschäfts- beziehungen, auch wenn diese Bedingungen nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Anderslautenden Geschäftsbeding- ungen wird ausdrücklich wider- sprochen. Sie verpflichten uns nur, wenn wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen.

2. Angebote
Unsere Angebote sind freibleibend. Sie richten sich ausschließlich an Industrie, Handel und Gewerbe. Nur schriftliche Angebote sind verbindlich. Das gilt auch für Nebenabreden, Liefertermine und -fristen. Technische bzw. produktions- bedingte Änderungen und Ver- besserungen bleiben vorbehalten. Angaben über Gewicht, Maß, Fassungs- vermögen, Leistung, Farbe etc. sind Richtwerte, es sei denn, die Auftrags- bestätigung bezeichnet diese Angaben ausdrücklich als verbindlich.

3. Preise
Unsere Preise gelten netto, zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Ver- packung, Transport und Versicherung sind nicht enthalten.

4. Auftragsabwicklung
Wir liefern ab € 150.- Mindest- bestellwert. Muster liefern wir gegen Berechnung und ohne Rückgaberecht, in Ausnahmefällen nach Vereinbarung gegen für uns kostenfreie Rück- sendung. Der Besteller haftet für die Richtigkeit der von ihm zu liefernden Unterlagen, Zeichnungen, Vorlagen, Muster etc. und stellt uns insoweit von etwaigen Ansprüchen Dritter frei.
Der Besteller hat die von uns vor- geschlagenen und gestalteten Werbe- mittel auf ihre rechtliche, insbesondere wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit hin zu prüfen. Schutzfähigkeit und wettbe- werbsrechtliche Unbedenklichkeit werden von uns nicht zugesichert.

Ausfall- bzw. Vorausmuster werden gegen Berechnung der entstehenden Kosten geliefert.
Handelsübliche Abweichungen von Muster, Farbe und Beschaffenheit bleiben vorbehalten. Mehr- oder Minder-lieferungen bis zu 10% bei Aufträgen mit Werbeanbringung sind fabrikationstechnisch bedingt, handels- üblich und berechtigen nicht zu Nachlieferungs-, Gewährleistungs- oder Schadens-Ersatzansprüchen.

5. Lieferzeit
Lieferzeiten werden nur annähernd vereinbart, es sei denn, ein festes Lieferdatum wird schriftlich zugesichert. Lieferzeiten und Fixtermine gelten ab Auslieferung Hanau bzw. ab Werk des von uns eingeschalteten Drittlieferanten und sind nur nach ausdrücklicher Bestätigung verbindlich.
Lieferzeiten und Fixtermine sind nur dann verbindlich, wenn uns zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung alle vom Besteller zu beschaffenden Unterlagen und Muster vorgelegen haben.

6. Versand
Der Versand erfolgt in allen Fällen auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Die Gefahr geht auf den Besteller über wenn die Sendung der den Transport ausführenden Person übergeben wird oder zum Zwecke der Versendung unser Lager verlässt.

7. Zahlung
Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen abzüglich 2% Skonto oder nach 30 Tagen netto zu bezahlen.
Neukunden beliefern wir gegen Vorkasse abzüglich 2% Skonto oder gegen Nachnahme. Wird das Zahlungsziel überschritten, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Werden uns nach Vertragsabschluss Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Bestellers ernstlich in Frage stellen, können wir Vorauszahlung oder Sicherheits- leistungen binnen angemessener Frist fordern und die Leistung bis zur Erfüllung dieses Verlangens ver- weigern. Nach fruchtlosem Fristablauf oder Weigerung des Bestellers sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Nicht- erfüllung zu verlangen. Der Besteller ist zur Aufrechnung, Minderung oder Aus-übung eines Zurückhaltungsrechts nur berechtigt, wenn Gegenansprüche oder Mängel rechtskräftig festgestellt werden oder unstreitig sind.

8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich aller Nebenforderungen unser Eigentum. Der Besteller verpflichtet sich, die uns gehörenden Waren (Vorbehaltswaren) bis zu diesem Zeitpunkt pfleglich zu behandeln und getrennt zu lagern. Wird gegen diese Verpflichtung verstoßen sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder, auch ohne Ausübung des Rücktrittsrechts und ohne Nachfristsetzung, unsere Vorbehaltsware in Besitz zu nehmen.

Bei Zahlung im Scheck-/ Wechsel- verfahren bleibt Eigentumsvorbehalt bis zur Einlösung des Schecks / Wechsels bestehen. Der Besteller darf Vor- behaltswaren weder verpfänden noch zur Sicherheit übereignen. Forderungen und Rechte aus dem Verkauf, ggf. auch die Vermietung von Vorbehaltswaren tritt der Besteller schon jetzt zur Sicherheit an uns ab.

9. Gewährleistung
Der Besteller hat die gelieferte Ware unverzüglich zu prüfen. Bean- standungen sind innerhalb von acht Tagen schriftlich geltend zu machen. Für die Fristberechnung sind Warenempfang und Zugang des Rügeschreibens maßgeblich. Bei versteckten Mängeln beträgt die Ausschlussfrist sechs Monate. Wir haben das Recht nachzubessern.
Werden Mängel zu Recht gerügt, sind wir nach Wahl zur Nachlieferung berechtigt. Ansprüche auf Wandlung, Minderung und Schadensersatz sind grundsätzlich ausgeschlossen und leben nur für den Fall des Scheiterns von Nachbesserungs bemühungen und der Unmöglichkeit zur Nach- oder Ersatzlieferung wieder auf.
Gewährleistungsansprüche des Bestellers sind nicht abtretbar.

10. Haftungsbeschränkung
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit, positiver Vertrags- verletzung, Verschulden bei Vertrags- schluss und unerlaubter Handlung gegen uns oder unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen werden auf grobe Fahrlässigkeit und der Höhe nach auf den 1,5 fachen Waren- bzw. Lieferwert unserer Leistung beschränkt. Bei grob fahrlässiger Verletzung vertraglicher Hauptleistungspflichten sind Ersatz- ansprüche auf den für uns zum Zeitpunkt des Vertragsschluss vorher- sehbaren Schaden begrenzt.

11.Sonstiges
Bestellungen und Lieferungen unterlie-
gen ausschl. deutschem Recht.

Preise für Werkzeuge (Drucksiebe,
Klischees, Spritzgusswerkzeuge, Scha-
blonen, Stanzen) und alle Hilfsmittel,
eigens für die jeweilige Sonderan-
fertigung hergestellten technischen
Hilfsmittel sind als anteiliges Entgelt
für deren Bereitstellung zu verstehen
und begründen keinen Eigentumsan-
spruch.

Die vorgenannten Hilfsmittel
verbleiben im Besitz von J.E.T.
Ohne besondere Angabe sind alle Lieferungen ohne die auf den Bildern dargestellten Dekorationen.
 

12. Erfüllungsort
Erfüllungsort ist
36396 Steinau an der Straße

13. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist
36396 Steinau an der Straße

Stand: März 2017


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Am Hollerrain 14
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